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01.06.2017, 10:00 Uhr
Wir haben eine klare Haltung in der Außenpolitik
Freundschaftliche Beziehungen stärken, Differenzen klar benennen

In den vergangenen Tagen und Wochen wird intensiv über die Situation in den Vereinigten Staaten diskutiert. Für uns ist dabei klar: Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind ein fester Pfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik. Deutschland wird weiter daran arbeiten, diese freundschaftlichen Beziehungen zu stärken. Gerade deswegen ist es aber auch richtig, Diffenrenzen unter Freunden ehrlich zu benennen.

Ein starkes Europa ist uns als Union seit jeher wichtig. Wir wollen nicht überall mehr, sondern in den entscheidenden Dingen ein besseres Europa: bei der inneren und äußeren Sicherheit, bei der Wettbewerbsfähigkeit, bei der Digitalisierung und beim weltweiten Werben für Freihandel. Wir sind bereit, mit dem französichen Staatspräsidenten Emmanuel Macron als überzeugtem Europäer einen Impuls für diese stärkere EU zu setzen. Das ist keine Abgrenzung gegenüber den USA, sondern seit langem ein Pfeiler der Außenpolitik.

Zu Incirlik: Wir haben eine klare Position. Wenn die Türkei bei ihrem Nein zum Besuchsrecht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten bleibt, kann die Bundeswehr dort nicht bleiben. Die Bundesregierung sucht bereits alternative Standorte. Der Bundesaußenminister möchte mit der Türkei noch einmal verhandeln, weshalb es unverständlich ist, dass seine eigene SPD-Fraktion ihn dabei nicht unterstützen will. Wir lassen uns jedenfalls nicht drängen. 

© DBT/Schüring

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